Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter und Begriffe

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von Taktify, einer Software, mit der Organisationen Social-Media-Beiträge gemeinsam planen, freigeben und veröffentlichen. Anbieter ist NODEWORK (im Folgenden „NODEWORK“ oder „wir“). Die vollständigen Anbieterangaben stehen im Impressum.

Nodework by Justin Ritter
Ammergaustraße 167
26123 Oldenburg
Deutschland

(2) Taktify gibt es in zwei Formen, für die unterschiedliche Regeln gelten:

• Self-Hosting: Sie laden die quelloffene Software herunter und betreiben sie selbst, auf eigener Infrastruktur oder bei einem Dienstleister Ihrer Wahl. NODEWORK betreibt diese Instanz nicht und schuldet keine Leistungen. Es gelten §§ 1, 2 und 22.

• Hosted: NODEWORK betreibt Taktify für Sie als Software-as-a-Service gegen Vergütung in einem der Pläne Starter, Team, Organization oder Federation, einschließlich der kostenlosen Testphase. Es gelten § 1 und §§ 3 bis 22.

(3) „Kunde“ ist, wer mit NODEWORK einen Vertrag über Hosted schließt. „Nutzer“ sind alle Personen, denen der Kunde Zugang zu Taktify oder zu seinen Organisationen gibt. „Inhalte“ sind alle Texte, Bilder, Videos, Kommentare, Kalendereinträge und sonstigen Daten, die der Kunde oder seine Nutzer in Taktify einstellen, mit Taktify erzeugen oder über Taktify veröffentlichen.

(4) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn NODEWORK ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in ihrer Kenntnis leistet. Individuelle Vereinbarungen in Textform, insbesondere ein Angebot, ein Service Level Agreement (SLA) und der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, gehen diesen Bedingungen vor.

§ 2 Self-Hosting

(1) Die Software Taktify wird unentgeltlich unter der MIT-Lizenz bereitgestellt. Für Nutzung, Änderung und Weitergabe des Quellcodes gilt allein die MIT-Lizenz in der Fassung, die dem jeweiligen Release beiliegt. Durch das Herunterladen, Installieren oder Betreiben der Software entsteht kein Vertrag über Betrieb, Pflege, Updates, Sicherheitskorrekturen, Support oder Verfügbarkeit.

(2) Wer Taktify selbst betreibt (Betreiber), ist allein verantwortlich für:

• Installation, Konfiguration, Betrieb, Überwachung und Absicherung der Instanz, des Servers, des Reverse Proxys, der Datenbank und aller Zugangsdaten und Schlüssel;

• das zeitnahe Einspielen von Updates und Sicherheitskorrekturen;

• regelmäßige, vollständige Datensicherungen von Datenbank, Mediendateien und Data-Protection-Schlüsseln sowie das Prüfen, ob sich diese Sicherungen wiederherstellen lassen;

• die Einrichtung eigener Entwickler-Apps und Schnittstellenzugänge bei Meta, TikTok, Identitäts- und KI-Anbietern und die Einhaltung von deren Bedingungen;

• die Einhaltung des Datenschutzrechts als Verantwortlicher und aller weiteren gesetzlichen Pflichten, die mit dem Betrieb verbunden sind;

• alle Inhalte, die auf der Instanz gespeichert oder über sie veröffentlicht werden.

(3) NODEWORK betreibt und überwacht selbst gehostete Instanzen nicht und ist für die dort verarbeiteten Daten weder Verantwortlicher noch Auftragsverarbeiter.

(4) Unterstützung aus der Community, etwa im Repository, ist freiwillig und unverbindlich. Ein Anspruch auf Antwort, auf Reaktionszeiten oder auf Fehlerbehebung besteht nicht. Bezahlter Support, Einrichtung oder Betrieb durch NODEWORK erfordern eine gesonderte Vereinbarung in Textform.

(5) Die Software wird ohne jede Gewährleistung bereitgestellt, in dem Zustand, in dem sie sich befindet. Eine Haftung von NODEWORK im Zusammenhang mit dem Self-Hosting ist ausgeschlossen, insbesondere für Mängel der Software, Datenverlust, Sicherheitsvorfälle, Ausfälle, fehlerhafte oder ausgebliebene Veröffentlichungen und Folgeschäden. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6) Die MIT-Lizenz umfasst den Quellcode, nicht den Namen Taktify und das Taktify-Logo. Betreiber dürfen angeben, dass ihre Instanz auf Taktify beruht. Sie dürfen nicht den Eindruck erwecken, ihre Instanz oder eine veränderte Fassung der Software werde von NODEWORK betrieben, geprüft oder unterstützt.

§ 3 Vertragspartner, Vertragsschluss und Testphase

(1) Hosted richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts, Vereine, Verbände und öffentliche Stellen, die Taktify für ihre beruflichen, gewerblichen oder organisatorischen Zwecke nutzen. Mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB schließt NODEWORK keine Verträge. Wer für eine Organisation einen Vertrag schließt oder ein Konto anlegt, versichert, dazu berechtigt zu sein.

(2) Darstellungen auf der Website sind kein verbindliches Angebot. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot von NODEWORK in Textform annimmt, NODEWORK eine Bestellung in Textform bestätigt oder NODEWORK den Zugang zum bezahlten Plan freischaltet, je nachdem, was zuerst eintritt. Plan, Grenzen für Organisationen, Kanäle und Nutzer, Laufzeit und Vergütung ergeben sich aus dem Angebot oder der Bestätigung.

(3) Die bezahlten Pläne lassen sich 14 Tage kostenlos testen.

(4) Die Testphase endet automatisch, ohne dass eine Zahlungspflicht entsteht. Wer Taktify danach weiter nutzen möchte, schließt einen Vertrag über einen bezahlten Plan. Ohne einen solchen Vertrag löscht NODEWORK die Daten der Testphase 30 Tage nach ihrem Ende. NODEWORK kann die Testphase jederzeit beenden oder einschränken. In der Testphase gelten keine Reaktionszeiten nach § 6, und NODEWORK haftet nur nach § 16 Abs. 5.

§ 4 Leistungen von NODEWORK

(1) NODEWORK stellt Taktify während der Vertragslaufzeit im vereinbarten Plan über das Internet zur Nutzung im Browser bereit. Geschuldet ist der Funktionsumfang der jeweils aktuellen Version, wie ihn die Produktbeschreibung bei Vertragsschluss als verfügbar ausweist. Funktionen, die auf der Roadmap oder anderswo als geplant oder in Arbeit bezeichnet sind, sind nicht geschuldet.

(2) NODEWORK betreibt Hosted in Rechenzentren in der Europäischen Union und darf dafür Unterauftragnehmer einsetzen. Für Unterauftragnehmer, die personenbezogene Daten verarbeiten, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung.

(3) Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, Taktify im Rahmen seines Plans für seine Organisationen zu nutzen und seinen Nutzern Zugang zu geben. Agenturen dürfen ihren eigenen Kunden im Rahmen der Plangrenzen Zugang als Nutzer geben. Die Weitervermarktung von Hosted als eigener Dienst bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

(4) Nicht geschuldet sind insbesondere:

• der Erfolg, die Reichweite oder die Wirkung von Beiträgen;

• die Veröffentlichung zu einer minutengenauen Uhrzeit;

• die rechtliche oder inhaltliche Prüfung von Inhalten;

• die Verfügbarkeit und Funktion von Diensten Dritter nach § 11;

• Anbindungen an Systeme des Kunden, die die Produktbeschreibung nicht vorsieht;

• Beratung, Schulung und Erstellung von Inhalten, soweit nicht gesondert vereinbart.

§ 5 Verfügbarkeit und Wartung

(1) NODEWORK bemüht sich, Hosted möglichst unterbrechungsfrei bereitzustellen. Eine bestimmte Verfügbarkeit sowie ein unterbrechungs- oder fehlerfreier Betrieb sind nicht geschuldet und werden nicht garantiert. Etwas anderes gilt nur, soweit ein SLA in Textform ausdrücklich eine Verfügbarkeit zusagt. Angaben zur Verfügbarkeit in Produktbeschreibungen oder Statusmeldungen sind weder eine Beschaffenheitsvereinbarung noch eine Garantie.

(2) NODEWORK darf Hosted warten, aktualisieren und Sicherheitskorrekturen einspielen. Geplante Wartungen, die die Nutzung spürbar einschränken, kündigt NODEWORK nach Möglichkeit vorher an und legt sie möglichst außerhalb der Supportzeiten nach § 6. Dringende Sicherheitswartungen sind ohne Ankündigung zulässig.

(3) Einschränkungen, deren Ursache außerhalb des Einflussbereichs von NODEWORK liegt, sind keine Pflichtverletzung. Dazu gehören insbesondere Störungen des Internets und des Netzes des Kunden, Störungen bei Rechenzentrums-, Netz- und DNS-Betreibern, Ausfälle und Änderungen von Diensten Dritter nach § 11, Angriffe auf die Infrastruktur trotz angemessener Schutzmaßnahmen, behördliche Anordnungen und höhere Gewalt.

(4) Geplante Beiträge können sich verzögern oder scheitern, etwa wegen Schnittstellengrenzen der Plattformen, abgelaufener Berechtigungen, Wartung oder Störungen. NODEWORK schuldet keine Veröffentlichung zu einem bestimmten Zeitpunkt. Der Kunde prüft zeitkritische Beiträge selbst.

§ 6 Support und Reaktionszeiten

(1) Support für Hosted erfolgt per E-Mail an die im Angebot oder in der Bestätigung genannte Support-Adresse. Der Support umfasst Fragen zur Bedienung sowie die Meldung von Störungen und Fehlern des Dienstes. Schulungen, Beratung, die Einrichtung von Konten bei Dritten und Fehlersuche in Systemen des Kunden gehören nicht dazu; NODEWORK kann sie nach gesonderter Vereinbarung gegen Vergütung erbringen.

(2) Supportzeiten sind Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr deutscher Zeit, ausgenommen bundesweite gesetzliche Feiertage, gesetzliche Feiertage am Sitz von NODEWORK sowie der 24. und 31. Dezember. Ein Werktag im Sinne dieses Paragrafen ist ein Tag mit Supportzeiten.

(3) Die Reaktionszeit ist die Zeit vom Eingang einer Supportanfrage bis zur ersten qualifizierten Rückmeldung von NODEWORK. Sie ist keine Lösungszeit. Sie läuft nur während der Supportzeiten; Anfragen außerhalb der Supportzeiten gelten als zu Beginn der nächsten Supportzeit eingegangen.

(4) Eine Anfrage ist kritisch, wenn Hosted für den Kunden insgesamt nicht erreichbar oder nicht nutzbar ist. Alle übrigen Anfragen sind normal. NODEWORK strebt folgende Reaktionszeiten an:

• Starter und Team: kritisch innerhalb von 8 Supportstunden, normal innerhalb von 3 Werktagen.

• Organization (priorisierter Support): kritisch innerhalb von 4 Supportstunden, normal innerhalb von 1 Werktag.

• Federation: wie im SLA vereinbart, ohne SLA wie Organization.

• Testphase: keine Reaktionszeit, Antwort nach verfügbarer Kapazität.

(5) Die Reaktionszeiten sind Zielwerte. Ihre Überschreitung ist kein Mangel und begründet weder Minderung noch Schadensersatz noch eine Vertragsstrafe, soweit ein SLA nichts anderes regelt.

(6) Der Kunde beschreibt Störungen so genau wie möglich, insbesondere betroffene Organisation, Zeitpunkt, Schritte zur Reproduktion und Fehlermeldungen, und benennt eine erreichbare Ansprechperson.

§ 7 Datensicherung und Datenexport

(1) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Inhalte und Daten selbst verantwortlich, bei Hosted ebenso wie beim Self-Hosting. Taktify stellt dafür eine Exportfunktion bereit. Der Kunde exportiert seine Daten regelmäßig in einem Abstand, der der Bedeutung der Daten entspricht, und zusätzlich vor wesentlichen Änderungen wie dem Löschen von Organisationen oder dem Vertragsende. Er bewahrt die Exporte außerhalb von Taktify auf und prüft, ob sie für seine Zwecke vollständig sind.

(2) Soweit der Plan verwaltete Backups umfasst, erstellt NODEWORK Datensicherungen, um den Gesamtbetrieb nach technischen Störungen wiederherzustellen. Diese Sicherungen ersetzen die Datensicherung des Kunden nach Absatz 1 nicht. Ein Anspruch auf Wiederherstellung einzelner Inhalte, einzelner Organisationen oder eines bestimmten Datenstands besteht nicht, ebenso wenig eine Zusage, dass Sicherungen vollständig oder wiederherstellbar sind. Eine Wiederherstellung auf Wunsch des Kunden erfolgt nur, soweit sie technisch möglich ist, nach Ermessen von NODEWORK und gegen Vergütung nach Aufwand.

(3) Inhalte, die der Kunde oder seine Nutzer in Taktify löschen, sind endgültig gelöscht.

(4) Bei Datenverlust haftet NODEWORK, vorbehaltlich § 16 Abs. 1, nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre, wenn der Kunde seine Daten nach Absatz 1 gesichert hätte.

§ 8 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde

• hält Zugangsdaten geheim, verwendet sichere Passwörter und informiert NODEWORK unverzüglich, wenn er einen Missbrauch seines Zugangs vermutet;

• vergibt Rollen und Rechte seiner Nutzer selbst, sorgt dafür, dass seine Nutzer diese Bedingungen einhalten, und steht für deren Handeln wie für eigenes ein;

• hält seine Kontakt- und Rechnungsdaten aktuell;

• hält die Bedingungen der verbundenen Plattformen und Dienste Dritter ein;

• meldet Mängel unverzüglich in Textform.

(2) Der Kunde darf Hosted nicht missbrauchen. Untersagt sind insbesondere:

• rechtswidrige Inhalte nach § 9 einzustellen oder zu veröffentlichen;

• Schadsoftware hochzuladen oder zu verbreiten;

• Zugangsbeschränkungen, Sicherheitsmaßnahmen oder Plangrenzen zu umgehen;

• Last- oder Penetrationstests und automatisierte Massenabfragen ohne vorherige Zustimmung von NODEWORK in Textform durchzuführen;

• Spam zu versenden, Reichweite oder Interaktionen künstlich zu erzeugen oder Plattformen auf andere Weise zu manipulieren;

• Hosted so zu nutzen, dass der Betrieb für andere Kunden beeinträchtigt wird.

§ 9 Inhalte und Verantwortung

(1) Für Inhalte sind allein der Kunde und seine Nutzer verantwortlich. Das umfasst insbesondere die Rechtmäßigkeit und Richtigkeit der Inhalte, die erforderlichen Rechte an Texten, Bildern, Videos, Musik und Marken, die Einwilligungen abgebildeter Personen, die Kennzeichnung von Werbung und KI-generierten Inhalten, soweit gesetzlich vorgeschrieben, die Einhaltung der Regeln der Plattformen und den Datenschutz der in Inhalten genannten Personen. Dies gilt auch für Inhalte, die innerhalb der Organisationsstruktur des Kunden geteilt, freigegeben oder erneut veröffentlicht werden.

(2) NODEWORK speichert Inhalte im Auftrag des Kunden, prüft sie nicht, macht sie sich nicht zu eigen und haftet nicht für sie. NODEWORK ist nicht verpflichtet, Inhalte zu überwachen oder nach Rechtsverstößen zu forschen.

(3) Freigabe-Workflows in Taktify sind ein organisatorisches Hilfsmittel des Kunden. Eine Freigabe in Taktify ersetzt keine rechtliche Prüfung.

(4) Der Kunde räumt NODEWORK für die Vertragslaufzeit das einfache Recht ein, Inhalte zu speichern, zu verarbeiten, technisch anzupassen (etwa Formate umzuwandeln oder Vorschaubilder zu erzeugen) und an die verbundenen Plattformen zu übermitteln, soweit dies zur Erbringung von Hosted erforderlich ist. Alle übrigen Rechte verbleiben beim Kunden.

§ 10 Meldung rechtswidriger Inhalte und Moderation

(1) Zentrale Kontaktstelle für Behörden, die Europäische Kommission und Nutzer nach Art. 11 und 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act, DSA) ist die im Impressum genannte E-Mail-Adresse. Kommunikation ist auf Deutsch und Englisch möglich.

E-Mail: contact@nodework.de

(2) Jede Person kann Inhalte in Hosted, die sie für rechtswidrig hält, an diese Adresse melden. Die Meldung sollte enthalten: eine Begründung, warum der Inhalt rechtswidrig ist, eine möglichst genaue Angabe, wo sich der Inhalt befindet, Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person (außer bei Meldungen zu Straftaten nach Art. 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU) und die Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind. NODEWORK bestätigt den Eingang und teilt die Entscheidung mit.

(3) NODEWORK prüft Meldungen zeitnah, sorgfältig und objektiv, ohne automatisierte Entscheidungen. NODEWORK schränkt Inhalte oder Zugänge nur ein, wenn Inhalte rechtswidrig sind oder gegen §§ 8 oder 9 verstoßen, und wählt dabei die mildeste wirksame Maßnahme unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen aller Beteiligten. Mögliche Maßnahmen sind das Sperren oder Entfernen einzelner Inhalte, das Sperren von Nutzerkonten und die Sperrung nach § 12.

(4) Betroffene Kunden erhalten eine Begründung nach Art. 17 DSA, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. Sie können der Entscheidung per E-Mail an die Kontaktstelle widersprechen; der Rechtsweg bleibt offen. Erfährt NODEWORK von Inhalten, die auf eine Straftat mit Gefahr für Leben oder Sicherheit von Personen hindeuten, informiert NODEWORK die zuständigen Behörden nach Art. 18 DSA.

§ 11 Dienste Dritter

(1) Taktify verbindet sich mit Diensten Dritter, insbesondere Instagram (Meta), TikTok, OIDC-Identitätsanbietern und den KI-Anbietern, die der Kunde selbst auswählt. Für deren Nutzung gelten allein die Verträge zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Dritten. Der Kunde schließt diese Verträge selbst und hält deren Bedingungen ein.

(2) NODEWORK hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Schnittstellen, Bedingungen, Prüfverfahren, Nutzungsgrenzen und Sperrentscheidungen dieser Dienste. Ändert ein Dritter seine Schnittstelle oder Bedingungen, kann das Funktionen von Taktify einschränken oder beenden. Das ist kein Mangel von Hosted. NODEWORK bemüht sich um eine Anpassung, schuldet aber keinen Ersatz. Entfällt dadurch dauerhaft eine wesentliche Funktion des gebuchten Plans, kann der Kunde den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen; im Voraus gezahlte Vergütung für die Zeit danach erstattet NODEWORK anteilig.

(3) NODEWORK haftet nicht für Sperrungen, Einschränkungen oder Reichweitenverluste von Konten des Kunden bei Plattformen.

(4) KI-Funktionen laufen über den Schlüssel und den Vertrag des Kunden mit seinem KI-Anbieter. Taktify übermittelt dafür Eingaben und Inhalte an diesen Anbieter. Kosten und Datenschutz im Verhältnis zum KI-Anbieter sind Sache des Kunden. KI-Ergebnisse können falsch, unvollständig oder rechtsverletzend sein; der Kunde prüft jedes Ergebnis vor der Verwendung. NODEWORK haftet nicht für KI-Ergebnisse.

§ 12 Sperrung

(1) NODEWORK darf den Zugang des Kunden oder einzelner Nutzer ganz oder teilweise vorübergehend sperren, wenn

• konkrete Anhaltspunkte für rechtswidrige Inhalte oder einen erheblichen Verstoß gegen diese Bedingungen bestehen;

• von dem Zugang ein Sicherheitsrisiko für Hosted oder andere Kunden ausgeht, etwa durch ein kompromittiertes Konto;

• der Kunde mit einer fälligen Zahlung trotz Mahnung mit einer Frist von mindestens 14 Tagen in Verzug ist;

• eine gerichtliche oder behördliche Anordnung dies verlangt.

(2) NODEWORK wählt die mildeste wirksame Maßnahme, informiert den Kunden unverzüglich und hebt die Sperrung auf, sobald der Grund entfallen ist. Bei einer Sperrung, die der Kunde zu vertreten hat, bleibt die Vergütungspflicht bestehen.

§ 13 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot oder der Bestätigung. Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung ist für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (Monat oder Jahr) im Voraus zu zahlen. NODEWORK stellt Rechnungen elektronisch per E-Mail. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur aus demselben Vertragsverhältnis zu.

(4) NODEWORK kann die Preise mit Wirkung zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums ändern und kündigt das mindestens sechs Wochen vorher in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung kündigen. Im Voraus bezahlte Abrechnungszeiträume bleiben unberührt.

(5) Ein Wechsel in einen größeren Plan wird sofort wirksam und anteilig berechnet. Ein Wechsel in einen kleineren Plan wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam, wenn die Nutzung dann innerhalb der Grenzen des kleineren Plans liegt.

§ 14 Laufzeit, Kündigung und Vertragsende

(1) Verträge mit monatlicher Abrechnung laufen auf unbestimmte Zeit. Der Kunde kann sie zum Ende jedes Abrechnungsmonats kündigen, NODEWORK mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende.

(2) Verträge mit jährlicher Abrechnung laufen zwölf Monate und verlängern sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn keine Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit kündigt.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für NODEWORK liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit einem Betrag in Höhe von zwei Monatsvergütungen in Verzug ist oder trotz Abmahnung wiederholt oder schwerwiegend gegen §§ 8 oder 9 verstößt.

(4) Kündigungen bedürfen der Textform; eine E-Mail genügt.

(5) Mit Vertragsende endet der Zugang. Der Kunde exportiert seine Daten vor Vertragsende. NODEWORK bewahrt die Daten nach Vertragsende 30 Tage auf; innerhalb dieser Frist stellt NODEWORK auf Anfrage in Textform vorübergehend einen Zugang zum Export bereit. Danach löscht NODEWORK die Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Kopien in Datensicherungen werden im regulären Rotationszyklus überschrieben.

§ 15 Mängel

(1) NODEWORK beseitigt Mängel von Hosted in angemessener Frist, nach eigener Wahl durch Korrektur, Update oder eine zumutbare Umgehungslösung. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit ist kein Mangel.

(2) Kein Mangel sind insbesondere Einschränkungen nach § 5 Abs. 3 und § 11, Folgen einer Nutzung entgegen diesen Bedingungen oder der Produktbeschreibung sowie Probleme, die auf Browser, Endgeräte oder Netze des Kunden zurückgehen.

(3) Die verschuldensunabhängige Haftung von NODEWORK für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ist ausgeschlossen.

(4) Der Kunde macht eine Minderung durch Rückforderung zu viel gezahlter Vergütung geltend, nicht durch Kürzung laufender Zahlungen. Eine Kündigung wegen Nichtgewährung des Gebrauchs ist erst zulässig, wenn NODEWORK ausreichend Gelegenheit zur Mängelbeseitigung hatte und diese fehlgeschlagen ist.

§ 16 Haftung

(1) NODEWORK haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie und in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet NODEWORK nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Die Haftung nach Absatz 2 ist zusätzlich je Schadensfall und für alle Schadensfälle eines Vertragsjahres insgesamt auf die Vergütung begrenzt, die der Kunde in den zwölf Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlt hat.

(4) Für Datenverlust gilt ergänzend § 7 Abs. 4.

(5) In der kostenlosen Testphase haftet NODEWORK nur in den Fällen des Absatzes 1.

(6) Ansprüche nach Absatz 2 verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

(7) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von NODEWORK. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit diesen Regelungen nicht verbunden.

§ 17 Freistellung

(1) Der Kunde stellt NODEWORK von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich Behörden und Plattformbetreibern, frei, die auf Inhalten des Kunden oder seiner Nutzer oder auf einer Nutzung von Hosted entgegen Gesetz oder diesen Bedingungen beruhen, soweit der Kunde dies zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren.

(2) NODEWORK informiert den Kunden unverzüglich über solche Ansprüche, gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme und erkennt Ansprüche nicht ohne seine Zustimmung an.

§ 18 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Soweit NODEWORK in Hosted personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, ist NODEWORK Auftragsverarbeiter und der Kunde Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Die Parteien schließen dafür einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der Bestandteil des Vertrags ist und die technischen und organisatorischen Maßnahmen festlegt.

(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er personenbezogene Daten rechtmäßig in Taktify verarbeitet und veröffentlicht, insbesondere für Rechtsgrundlagen, Einwilligungen und die Information der betroffenen Personen.

(3) Für die Daten der Ansprechpersonen des Kunden, die NODEWORK zur Vertragsabwicklung und Abrechnung verarbeitet, ist NODEWORK selbst Verantwortlicher. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

§ 19 Vertraulichkeit

Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die sie im Rahmen des Vertrags erhalten, während der Vertragslaufzeit und drei Jahre darüber hinaus vertraulich. Das gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, der empfangenden Partei bereits bekannt waren oder aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Pflicht offengelegt werden müssen. NODEWORK nennt den Kunden nur mit dessen Zustimmung als Referenz.

§ 20 Änderungen des Dienstes

(1) NODEWORK darf Hosted weiterentwickeln und Funktionen ändern, ersetzen oder entfernen, wenn die vertraglichen Kernfunktionen (Planen, Freigeben und Veröffentlichen auf den im Plan enthaltenen Plattformen) im Wesentlichen erhalten bleiben und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

(2) Wesentliche Einschränkungen kündigt NODEWORK mindestens sechs Wochen vorher in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag dann zum Zeitpunkt der Änderung kündigen. Änderungen, die aus rechtlichen Gründen, aus Sicherheitsgründen oder wegen Änderungen bei Dritten nach § 11 nötig sind, darf NODEWORK ohne Ankündigungsfrist umsetzen.

§ 21 Änderungen dieser Bedingungen

(1) NODEWORK darf diese Bedingungen aus sachlichem Grund ändern, etwa wegen geänderter Gesetze oder Rechtsprechung, neuer Funktionen oder zur Schließung von Regelungslücken. Hauptleistungspflichten, insbesondere Vergütung und Leistungsumfang, ändert NODEWORK auf diesem Weg nicht zum Nachteil des Kunden.

(2) NODEWORK teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden in Textform, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weist NODEWORK in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, gelten die bisherigen Bedingungen fort, und NODEWORK kann den Vertrag ordentlich kündigen.

§ 22 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die Taktify selbst betreiben, gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von NODEWORK. NODEWORK kann den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

(3) Erklärungen nach diesen Bedingungen bedürfen der Textform, soweit nichts anderes bestimmt ist. Der Kunde kann Rechte aus dem Vertrag nur mit Zustimmung von NODEWORK übertragen; § 354a HGB bleibt unberührt.

(4) Diese Bedingungen sind auf Deutsch verbindlich. Die englische Fassung dient nur der Information.

(5) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.